Partei fĂĽr Franken fordert 500 Millionen Euro schweres Zukunftspaket fĂĽr strukturschwache Regionen in Unterfranken

Mittwoch, 20. April 2016 / Autor:

Pressemitteilung:

IMG_1793Karlstadt am Main. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf ein 500 Millionen Euro schweres Zukunftspaket für strukturschwache Regionen in Unterfranken aufzulegen. Anlass ist der Verlust eines unterfränkischen Landtagssitzes bei der nächsten Landtagswahl zugunsten Münchens aufgrund sinkender Bevölkerungszahlen.

Für Joachim Gehrig aus Karlstadt am Main, dem unterfränkischen Bezirksvorsitzenden der Partei für Franken – DIE FRANKEN ist der Verlust eines unterfränkischen Landtagssitzes zugunsten Münchens nur „das Resultat einer oberbayernlastigen Politik.“ Während München und dessen Speckgürtel immer weiter wachsen, „überlässt man unsere strukturschwachen Gebiete einfach ihrem Schicksal.“

Für Gehrig hat das zur Folge, dass „vor allem junge Menschen aufgrund mangelnder Zukunftschancen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Und die Bayerische Staatsregierung reagiert auf diesem Missstand nur mit einer Wahlkreisreform bei der wie im Moment vorgesehen Unterfranken einen Landtagssitz an München abtreten muss“, so Gehrig weiter. Auch auf den Abbau von mindestens 370 Arbeitsplätzen bei Siemens in Bad Neustadt hat die Regierung „keine Antwort.“ Die Franken machen sich deshalb für konkrete Schritte stark, um die strukturschwachen Regionen in Unterfranken nachhaltig zu entwickeln. „Aus meiner Sicht“, stellt Gehrig fest, „sind die 600 Millionen Euro aus München für die sogenannte Nordbayerninitiative viel zu wenig.“

Gehrig fordert daher die Bayerische Staatsregierung auf, „für Unterfranken ein 500 Millionen Euro schweres Zukunftspaket aufzulegen. München muss jetzt einfach mal „über seinen Schatten springen“ und die Fördergelder verstärkt in die „krisengeschüttelten Regionen umleiten“, schließt Joachim Gehrig.

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Regionale Unausgewogenheit staatlicher Förderpolitik

Donnerstag, 2. April 2015 / Autor:

Pressemitteilung: Stellungnahme des Bezirksverbandes Unterfranken der Partei für Franken zur in der Presse veröffentlichten Situation der Förderpolitik der bayerischen Staatsregierung

Franken auf dem Abstellgleis?

Franken auf dem Abstellgleis?

Der Bezirksverband Unterfranken der Partei für Franken kritisiert die auch in kürzlich bekanntgegebenen Veröffentlichungen der bayerischen Staatsregierung und des Landtags offen zu Tage tretende regionale Unausgewogenheit staatlicher Förderpolitik. Diese führt zu einer Verschärfung der sozioökonomischen Disparitäten im Freistaat und stellt damit einen Verstoß gegen das Staatsziel der Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat dar.

„Wer hat, dem wird gegeben“ Frei nach diesem Bibelzitat verfährt die bayerische Staatsregierung trotz regelmäßiger anderslautender Beteuerungen in altbekannter Manier eines zentralistischen Bayerns absolutistischer Prägung. Dass dies aber weder christlich noch sozial ist, sollte gerade der CSU als werteorientierter Partei bewusst sein. Doch offenbart nicht nur die von Ministerin Aigner kürzlich vorgestellte Bilanz der Regionalförderung des Jahres 2014 die grundlegende Schieflage der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Strukturen im Freistaat.

Zwar kann sich hier Oberfranken mit 54 Millionen Euro über hohe Zuschüsse aus den Fördertöpfen freuen, doch sind die demographischen und sozioökonomischen Aussichten bekanntlich dort mittlerweile derart gravierend, dass selbst diese Gelder noch zu niedrig bemessen sind. In weiten Teilen Unterfrankens sieht es diesbezüglich nicht wesentlich besser aus. Dennoch wurden für den nördlichsten Bezirk Bayerns trotz massiver Strukturprobleme nur 14 Millionen Euro in der Regionalförderung bereitgestellt. Auch dem mit einer vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit kämpfenden Mittelfranken wurden nur 12 Millionen Euro zugewiesen.

Angesichts der 10 Millionen Euro Fördermittel für das seit langem kräftig prosperierende Oberbayern sind das unverhältnismäßig geringe Geldmengen. Auch staatliche Werkzeuge der Struktur- und Wirtschaftspolitik werden überwiegend zu Gunsten Altbayerns eingesetzt. So vermittelt die staatliche und damit auch von fränkischen Steuergeldern mitfinanzierte Agentur „Invest in Bavaria“ ansiedlungswillige Unternehmen überwiegend nach Südbayern, wie eine Anfrage im Landtag ergab. Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 wurden 922 Firmen in den Freistaat gebracht – davon 441 allein in die Landeshauptstadt, aber nur ganze 35 nach Unterfranken.

Bei der Auflistung der Gelder zur Unterstützung der ländlichen Räume wird seitens der Staatsregierung zudem gerne verschwiegen, dass die Förderung von Projekten im Raum München ein Vielfaches dieser Summen ausmacht.

Dass auch in der Kulturpolitik der Förderschwerpunkt südlich der Donau liegt, überrascht in Folge wenig. So sind die kürzlich angegebenen Investitionssummen in die kulturelle Infrastruktur Frankens geradezu Peanuts gegenüber dem Fördervolumen, welches der Freistaat für München und auch Oberbayern aufbringt.

Durch diese Politik der Staatsregierung und ihrer Organe manifestiert sich ein Bayern der zwei gegensätzlichen Geschwindigkeiten – einem weiter rasant wachsenden Oberbayern steht ein sich zunehmend entleerender ländlicher Raum gerade in Franken gegenüber. Millionen von Menschen werden so zu Bürgern zweiter Klasse degradiert.

Der 1992 im Landesentwicklungsplan ausgegebene Anspruch „annähernd gleichwertige Lebensverhältnisse“ im gesamten Freistaat zu schaffen, wurde augenscheinlich nie ernsthaft verfolgt. Dieser Grundsatz besitzt seit 2013 mit der Formulierung „Er [der Freistaat] fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.“ (Art. 3, Abs. 2) Verfassungsrang und ist ein Staatsziel.

Diese gesetzlich bindende Vorgabe erfordert jedoch eine komplette Kehrtwende der Prioritäten im Freistaat – nicht nur in der Förderpolitik. Hier sind jedoch weder bedarfsgerechte MaĂźnahmen noch ein wirklich nachhaltiger politischer Wille zu erkennen. Der Staatsregierung muss vorgeworfen werden, damit gegen die bestehende Gesetzeslage und die Verfassung des Freistaats Bayern zu verstoĂźen

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SĂĽdLink- Stromtrasse durch Unterfranken

Donnerstag, 19. März 2015 / Autor:

Pressemitteilung:

IMG_9638Der Bezirksverband der Partei für Franken spricht sich entschieden gegen den Verlauf der Stromtrasse „SuedLink“ von Nord- nach Süddeutschland über Unterfranken aus. Die Höchstspannungsleitung würde das bereits durch zahlreiche Windkraftanlagen stark beanspruchte Landschaftsbild gerade in touristisch und ökologisch relevanten Teilräumen der Region zusätzlich belasten. Grundsätzlich lässt sich hierbei auch eine regionale Schieflage bei der Umsetzung der Energiewende feststellen.

Eine kostengĂĽnstige und konfliktfreie Energiewende gibt es nicht, das zeigen nicht nur die derzeitigen Probleme und Proteste insbesondere im Zusammenhang mit den geplanten Gleichstromtrassen, welche die im Norden Deutschlands produzierte Energie in den SĂĽden bringen sollen.

Die CSU scheint den Begriff Energiewende dabei sehr wörtlich zu nehmen. Derzeit erweckt es den Eindruck, die bayerische Staatsregierung stünde den „Monstertrassen“ ablehnend gegenüber, doch letztendlich haben Seehofer und seine CSU dem Netzausbau und den Stromtrassen selbst zugestimmt.
Gleichzeitig ist ein weiterer Ausbau der Windkraft durch die 10 H Regelung besonders im mit Weilern und Kleinstdörfern stark zersiedelten ländlichen Süden des Freistaates undenkbar geworden – in den dortigen Verdichtungsräumen sowieso. Noch dazu wird der Alpen- und Voralpenraum von der bayerischen Raumplanung mit Verweis auf den Schutz des dortigen Landschaftsbildes gänzlich aus der Windnutzung herausgenommen.

Für die ebenfalls landschaftlich sensiblen Gebiete Unterfrankens – insbesondere der Rhön – wurde Gleiches abgelehnt! Obwohl die Relationen hier ganz andere sind.
Es ist ein groĂźer Unterschied, ob eine 200 m hohe Anlage in einer Region mit Reliefunterschieden von 1000 m oder von 500 m steht.
Hoch aufragende technische Anlagen wirken auf das Landschaftsbild im Alpenraum letztendlich weniger stark ein als es in der Rhön und mainfränkischer Platte der Fall ist.

Ein Blick auf den bayerischen Energieatlas bestätigt, was eine Fahrt durch die unterfränkischen Lande vermuten lässt – Windkraftanlagen finden sich in Bayern hauptsächlich in Franken, während in Ober- und Niederbayern bislang kaum eine Anlage errichtet ist!

Das Argument, in Südbayern sei die Ergiebigkeit geringer, hinkt, denn mit der gestiegenen Höhe moderner Anlagen sind auch WKAs an windschwächeren Standorten möglich.
Die Speicherung des überschüssigen Stroms aus den nicht grundlastfähigen Wind- und Solarkraftwerken ist derzeit nur in Pumpspeicherkraftwerken möglich. Die meisten technisch sinnvollen Standorte befinden sich im Bayerischen Wald und den Alpen, doch auch hier zögert die Staatsregierung. Kaum verwunderlich, denn hier wäre nun auch in Südbayern mit größeren Belastungen und Einschnitten in das Landschaftsbild zu rechnen.

Es hat bei genauem Hinsehen den unverkennbaren Anschein, dass insbesondere der bayerische Süden und damit besonders das CSU-Stammland Oberbayern von größeren Beeinträchtigungen der Energiewende bewahrt werden sollen!

Gerade hier sitzen jedoch, auch hervorgerufen durch das politisch gestützte übermäßige Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum, die meisten Endverbraucher. Die CSU-Politik scheint darauf abzuzielen, diese bereits seit Jahrzehnten gepushte Region auch bei der Energiewende zu begünstigen. Dass ökologisch sauberer Strom jedoch nicht einfach aus der Steckdose kommt, will man in Oberbayern scheinbar nur zu gern verdrängen.

Die Last einer prinzipiell zu begrüßenden Energiewende muss auf alle Schultern möglichst gleich verteilt werden. Es darf nicht sein, dass massive regionale Diskrepanzen bei der Lastenverteilung entstehen und akzeptiert werden. Um gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern herzustellen, wie das Landesentwicklungsgesetz zwingend vorsieht, muss jede Region gleichermaßen ihren Beitrag zur Energiewende leisten. Gleichzeitig muss die Staatsregierung alle Anstrengungen unternehmen, um die derzeit in Wirtschaft und Bevölkerungsentwicklung abgehängten Regionen nicht weiter zu schwächen.
Und das bedeutet auch, das Entwicklungspotential Mainfrankens nicht durch Monstertrassen zu durchkreuzen.

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Autorenlesung „Der Schoppenfetzer und das dunkle Geheimnis“

Mittwoch, 4. März 2015 / Autor:

DIE FRANKEN, Bezirksverband Unterfranken laden zur Lesung mit Autor Günter Huth in den Winzerkeller in Hammelburg: Bei Weinprobe und Häckerbrotzeit, bei einem Unkostenbeitrag von 10,-Euro wird der fränkische Schriftsteller wird aus seinem neusten Franken-Krimi
„Der Schoppenfetzer und das dunkle Geheimnis“
vorlesen.

Wann: Am 13. März 2015 um 19:00 Uhr
Wo: Winzerkeller, Kirchgasse 4, 97762 Hammelburg

Damit mit den vorhanden Sitzplätzen geplant werden kann, bitte wenn möglich um Voranmeldung hier unter Kontakt.

Mehr zu GĂĽnter Huths „Der Schoppenfetzer und das dunkle Geheimnis“ unter der-schoppenfetzer.de

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Joachim Gehrig im Interview mit der Mainpost

Dienstag, 18. November 2014 / Autor:

JoachimGehrigDer Vorsitzende des Bezirks Unterfranken der „Partei fĂĽr Franken“, Joachim Gehrig, wurde von der Mainpost zum Interview gebeten. Hier stand er Rede und Antwort zu verschiedenen Themen, hauptsächlich aber zum Thema „Bundesland Franken“, da zum damaligen Zeitpunkt in Schottland das Referendum zur Unabhängigkeit von GroĂźbritannien abgehalten wurde. Zum Bundesland-Thema haben DIE FRANKEN seit der GrĂĽndung in ihrem Grundsatzprogramm verankert, dass derzeit die Forderung nach einem eigenen Bundesland wohl keine Chance auf Realisierung hat. Sollte aber eine Neugliederung der Bundesländer anstehen, muss ĂĽber ein „Bundesland Franken“ nachgedacht werden.

„Wir sind keine fähnchenschwenkende Dreispitzpartei“

Hier nun das Interview von Joachim Gehrig:
„Die Französische Revolution ist auch nicht von heute auf morgen ausgebrochen.“ Den Satz sagt Joachim Gehrig am Ende des Gesprächs, als Teil der Antwort auf die Frage, wie viele Mitglieder die „Partei fĂĽr Franken“ aktuell hat….
Mehr hier unter „Bundesland Franken kein Thema

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Ober- und Mittelzentren in Unterfranken stärken!

Dienstag, 9. September 2014 / Autor:

Pressemeldung

IMG_1793Die Sendung „Ausgerechnet“, im Bayerischen Rundfunk, am 01.09.14 hat, wenn auch ungewollt, die jahrelangen Forderungen der Partei fĂĽr Franken nach weit greifenden Strukturverbesserungen in Franken ĂĽberdeutlich untermauert.

Das Defizit an Hochtechnologiestandorten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Würzburg, Schweinfurt und Aschaffenburg führt dazu, dass vor allem Akademiker und andere hochqualifizierte Menschen hierzulande keine oder nur unterbezahlte Arbeit finden. Dies trifft, wie in der Reportage dargestellt, vor allem den Landkreis Rhön-Grabfeld besonders hart, da auch die benachbarten Zentren keine ausreichenden Alternativen bieten können.

Aber auch andere Landkreise in Unterfranken sind von Strukturschwäche und Abwanderungsproblematik betroffen! Wie z. B. die Landkreise Haßberge, Main-Spessart oder auch der Landkreis Bad Kissingen.

Es kann nicht sein, dass Regionen wie München/Oberbayern Gefahr laufen, auf einen regelrechten Wachstumskollaps zuzusteuern, während in den ländlich geprägten, fränkischen Regionen die Ortskerne verwaisen und der Altersdurchschnitt teilweise bei über 45 Jahren liegt. Die Partei für Franken schlägt der bayerischen Staatsregierung einen 10- Jahresplan vor und bietet gleichzeitig ihre Unterstützung in der Benennung der vordringlichsten Maßnahmen an. Neuansiedlungen von Hochtechnologiefirmen und Wissenschaftseinrichtungen sind auch in der Mitte Deutschlands, in Franken, möglich! Wenn denn die Ankündigung der Staatsregierung, die ländlichen und aus Münchner Sicht peripheren Räume nachhaltig zu stärken, wirklich in die Tat umgesetzt und endlich die infrastrukturellen Rahmenbedingungen geschaffen werden!

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Mitgliederversammlung

Montag, 18. November 2013 / Autor:

Partei fĂĽr Franken – DIE FRANKEN
Einladung zur Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes Unterfranken

am 30. November 2013 in der Gaststätte „Zur Rose“

Marktplatz 6

97753 Karlstadt

Beginn: 19.00 Uhr

Auch interessierte Nicht-Mitglieder sind herzlich willkommen.

Der Vorstand Bezirk Unterfranken

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WAHLABEND

Sonntag, 15. September 2013 / Autor:

15.09.2013  ab 18:00 Uhr Wahlabend des Bezirksverbandes Unterfranken in Karlstadt bei unseren Mitgliedern Wolfgang Denst und Florian Josefs in ihrer urfränkische Gaststätte :  Gasthaus Zur Rose, Marktplatz, 97753 Karlstadt

Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen!

 

Der Bezirksvorstand

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Bezirksvorsitzender Oskar G. Weinig beim Weinfest Homburg am Main

Montag, 19. August 2013 / Autor:

Schirmherr und 1. Bürgermeister des Marktes Triefenstein Norbert Endres sowie der Geschäftsführer des Homburger Weinfest UG, Michael Huller holten 32. Weinprinzessin Sarah Blank von ihrem Betrieb 44. Homburger Weinfest ab. Mit dabei war der Bezirksvorsitzende der Partei DIE Franken Oskar  G. Weinig.

„Alljährlich Ende Juli ist Frankens schönste Weinstube im romantischen Schlosshof und Schlossgarten zum bekannten Homburger Weinfest geöffnet. Die Schoppentage gelten als Geheimtipp unter Kennern der fränkischen Weinfestszene. Heimische Spezialitäten aus der gut sortieren Weinfestküche und edle Tropfen aus den Spitzenlagen Homburger Kallmuth und Homburger Edelfrau warten auf die Besucher des größten Schoppen-Festivals im Landkreis Main-Spessart. Die Weinstube im Grünen ist von geschichtsträchtigem Gemäuer mit Blick auf die Dächerlandschaft des alten Winzerdorfes umgeben, “ so die Ankündigung zum Weinfest.

Mit dem Fanfarenzug Dertingen wurden die Weinhoheiten im Weinbaubetrieb abgeholt und zum Schlosshof begleitet. Dort unterhielt die fränkische Schlosskapelle Erlach die Gäste mit einem abwechslungsreichen Programm.

Für den Landtagskandidaten Oskar G. Weinig haben die Weinfeste in Unterfranken Tradition und bestätigen immer wieder auf das Neue die Geselligkeit sowie Gemütlichkeit der Mainfranken. „Ich kann mir den Jahresablauf ohne Weinfest nicht vorstellen“ so Weinig, „nur es ist schwierig alle  Weinfeste in einem Jahr zu besuchen“

G. Weinig mit Weinköniginnen und Weinprinzessinnen aus dem Umland

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Innovative Wasseraufbereitung

Montag, 19. August 2013 / Autor:

Der Bezirksverband Unterfranken besichtigte die Wasserfachfirma Mösslein

Der Bezirksverband Unterfranken lud zu einer Betriebsbesichtung bei der Fa. Mösslein in Neustadt a. Main ein. Günter Mösslein und sein Team erläuterten vor Ort, im ehemaligen Wasserwerk in Neustadt a. Main, ihre innovative Technik zur Aufbereitung von verschmutztem Wasser, zu qualitativem Trinkwasser. „Der Prozess der Wasserreinigung wird dabei auf natürlichem Wege ohne größeren Einsatz von chemischen Hilfsmitteln bewerkstelligt“ so Günter Mösslein. Diese Technik scheint so revolutionär, dass bereits Anfragen aus aller Welt bei der Firma vorliegen. Bezirksvorsitzender und Landtagskandidat der Partei DIE FRANKEN Oskar G. Weinig meinte hierzu: „Die Firma Mösslein stößt mit ihrer Technik in eine Marktlücke vor und beweist damit, dass mittelständische Betriebe innovative Produkte entwickeln können“. Weiterhin sagte Weinig: „Klar ist aber auch, dass für diese Betriebe verstärkt die nötigen Rahmenbedingen seitens der Politik geschaffen werden müssen“. Die weichen Standortfaktoren seien ausschlaggebend für Entscheidungen zu Gunsten der jeweiligen Standorte. „Deshalb müssen die Bedingungen zur Ansiedlung und Ausbau mittelständischer Betriebe verbessert werden um diesen Betrieben Zukunftschancen zu geben“ meinte die Landtagskandidatin Christiane von Thüngen. Einer der Schwerpunkte der Politik der Partei DIE FRANKEN ist die Stärkung der mittelständischen Wirtschaft, als Garant für eine exzellente Ausbildung und für zukunftsfähige Produkte.

von links: Günter Mösslein, Oskar G. Weinig, Dieter Braun, Christiane. v. Thüngen, Joachim Gehrig

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