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Partei für Franken wählt Franz Weber aus Niederlauer zum neuen Bezirksvorsitzenden von Unterfranken

Samstag, 25. Juni 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

FR_JOKarlstadt – Der Bezirksverband Unterfranken der Partei fĂĽr Franken – Die Franken hat turnusmäßig seinen Vorstand gewählt. Dabei wurde Franz Weber aus Niederlauer bei Bad Neustadt einstimmig zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Weiter wählten „Die Franken“ Horst Fischer aus Hohenroth und Matthias DĂĽrbeck aus Karlstein zu seinen beiden gleichberechtigten Stellvertretern. Gabriele MĂĽller aus ThĂĽngen komplettiert als alte und neue Schatzmeisterin den Bezirksvorstand.

Zahlreiche Mitglieder der „Partei für Franken“ hatten sich im Gasthaus „Zur Rose“ in Karlstadt zur Neuwahl des Bezirksvorstandes eingefunden, darunter auch der Parteivorsitzender Robert Gattenlöhner und Parteischatzmeister Werner Bloos.

Der Gambacher Joachim Gehrig stand nach zwei Jahren erfolgreicher und intensiver Arbeit für den Bezirksvorsitz nicht mehr zur Verfügung, bleibt aber der Vorstandschaft als Beisitzer erhalten. Die anwesenden Parteimitglieder bestimmten neben der Führungsriege auch den erweiterten Bezirksvorstand. Neben Gehrig wurden Wolfgang Sobtzyk aus Poppenhausen, Christiane von Thüngen aus Thüngen und Joachim Hubrich aus Karlstadt als Beisitzer bestätigt. Thorsten Wech aus Karlstadt und Eric von Thüngen aus Thüngen fungieren zukünftig als Kassenprüfer.

Vorstand2016
(von links) Bezirksvorstand Horst Fischer, Franz Weber, Matthias DĂĽrbeck

Der scheidende Bezirksvorsitzender Gehrig und dessen Nachfolger Weber unterstrichen die Bedeutung der Regionalpartei als „wichtige Stimme der Region“ innerhalb der bayerischen Politik. So habe „allein schon der Antritt“ der Partei und nicht zuletzt auch das „vergleichsweise gute Abschneiden“ bei der vergangenen Landtagswahl zu einer „verstärkten Aufmerksamkeit der Staatsregierung“ auf die diversen Problemfelder in Franken geführt. „Wir sind da und wir müssen weiterhin da sein“, betonten Gehrig und Weber zum Abschluss der Versammlung.

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Partei fĂĽr Franken fordert 500 Millionen Euro schweres Zukunftspaket fĂĽr strukturschwache Regionen in Unterfranken

Mittwoch, 20. April 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

IMG_1793Karlstadt am Main. Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Staatsregierung auf ein 500 Millionen Euro schweres Zukunftspaket für strukturschwache Regionen in Unterfranken aufzulegen. Anlass ist der Verlust eines unterfränkischen Landtagssitzes bei der nächsten Landtagswahl zugunsten Münchens aufgrund sinkender Bevölkerungszahlen.

Für Joachim Gehrig aus Karlstadt am Main, dem unterfränkischen Bezirksvorsitzenden der Partei für Franken – DIE FRANKEN ist der Verlust eines unterfränkischen Landtagssitzes zugunsten Münchens nur „das Resultat einer oberbayernlastigen Politik.“ Während München und dessen Speckgürtel immer weiter wachsen, „überlässt man unsere strukturschwachen Gebiete einfach ihrem Schicksal.“

Für Gehrig hat das zur Folge, dass „vor allem junge Menschen aufgrund mangelnder Zukunftschancen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Und die Bayerische Staatsregierung reagiert auf diesem Missstand nur mit einer Wahlkreisreform bei der wie im Moment vorgesehen Unterfranken einen Landtagssitz an München abtreten muss“, so Gehrig weiter. Auch auf den Abbau von mindestens 370 Arbeitsplätzen bei Siemens in Bad Neustadt hat die Regierung „keine Antwort.“ Die Franken machen sich deshalb für konkrete Schritte stark, um die strukturschwachen Regionen in Unterfranken nachhaltig zu entwickeln. „Aus meiner Sicht“, stellt Gehrig fest, „sind die 600 Millionen Euro aus München für die sogenannte Nordbayerninitiative viel zu wenig.“

Gehrig fordert daher die Bayerische Staatsregierung auf, „für Unterfranken ein 500 Millionen Euro schweres Zukunftspaket aufzulegen. München muss jetzt einfach mal „über seinen Schatten springen“ und die Fördergelder verstärkt in die „krisengeschüttelten Regionen umleiten“, schließt Joachim Gehrig.

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Regionale Unausgewogenheit staatlicher Förderpolitik

Donnerstag, 2. April 2015 | Autor:

Pressemitteilung: Stellungnahme des Bezirksverbandes Unterfranken der Partei für Franken zur in der Presse veröffentlichten Situation der Förderpolitik der bayerischen Staatsregierung

Franken auf dem Abstellgleis?

Franken auf dem Abstellgleis?

Der Bezirksverband Unterfranken der Partei für Franken kritisiert die auch in kürzlich bekanntgegebenen Veröffentlichungen der bayerischen Staatsregierung und des Landtags offen zu Tage tretende regionale Unausgewogenheit staatlicher Förderpolitik. Diese führt zu einer Verschärfung der sozioökonomischen Disparitäten im Freistaat und stellt damit einen Verstoß gegen das Staatsziel der Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat dar.

„Wer hat, dem wird gegeben“ Frei nach diesem Bibelzitat verfährt die bayerische Staatsregierung trotz regelmäßiger anderslautender Beteuerungen in altbekannter Manier eines zentralistischen Bayerns absolutistischer Prägung. Dass dies aber weder christlich noch sozial ist, sollte gerade der CSU als werteorientierter Partei bewusst sein. Doch offenbart nicht nur die von Ministerin Aigner kürzlich vorgestellte Bilanz der Regionalförderung des Jahres 2014 die grundlegende Schieflage der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Strukturen im Freistaat.

Zwar kann sich hier Oberfranken mit 54 Millionen Euro über hohe Zuschüsse aus den Fördertöpfen freuen, doch sind die demographischen und sozioökonomischen Aussichten bekanntlich dort mittlerweile derart gravierend, dass selbst diese Gelder noch zu niedrig bemessen sind. In weiten Teilen Unterfrankens sieht es diesbezüglich nicht wesentlich besser aus. Dennoch wurden für den nördlichsten Bezirk Bayerns trotz massiver Strukturprobleme nur 14 Millionen Euro in der Regionalförderung bereitgestellt. Auch dem mit einer vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit kämpfenden Mittelfranken wurden nur 12 Millionen Euro zugewiesen.

Angesichts der 10 Millionen Euro Fördermittel für das seit langem kräftig prosperierende Oberbayern sind das unverhältnismäßig geringe Geldmengen. Auch staatliche Werkzeuge der Struktur- und Wirtschaftspolitik werden überwiegend zu Gunsten Altbayerns eingesetzt. So vermittelt die staatliche und damit auch von fränkischen Steuergeldern mitfinanzierte Agentur „Invest in Bavaria“ ansiedlungswillige Unternehmen überwiegend nach Südbayern, wie eine Anfrage im Landtag ergab. Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 wurden 922 Firmen in den Freistaat gebracht – davon 441 allein in die Landeshauptstadt, aber nur ganze 35 nach Unterfranken.

Bei der Auflistung der Gelder zur Unterstützung der ländlichen Räume wird seitens der Staatsregierung zudem gerne verschwiegen, dass die Förderung von Projekten im Raum München ein Vielfaches dieser Summen ausmacht.

Dass auch in der Kulturpolitik der Förderschwerpunkt südlich der Donau liegt, überrascht in Folge wenig. So sind die kürzlich angegebenen Investitionssummen in die kulturelle Infrastruktur Frankens geradezu Peanuts gegenüber dem Fördervolumen, welches der Freistaat für München und auch Oberbayern aufbringt.

Durch diese Politik der Staatsregierung und ihrer Organe manifestiert sich ein Bayern der zwei gegensätzlichen Geschwindigkeiten – einem weiter rasant wachsenden Oberbayern steht ein sich zunehmend entleerender ländlicher Raum gerade in Franken gegenüber. Millionen von Menschen werden so zu Bürgern zweiter Klasse degradiert.

Der 1992 im Landesentwicklungsplan ausgegebene Anspruch „annähernd gleichwertige Lebensverhältnisse“ im gesamten Freistaat zu schaffen, wurde augenscheinlich nie ernsthaft verfolgt. Dieser Grundsatz besitzt seit 2013 mit der Formulierung „Er [der Freistaat] fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.“ (Art. 3, Abs. 2) Verfassungsrang und ist ein Staatsziel.

Diese gesetzlich bindende Vorgabe erfordert jedoch eine komplette Kehrtwende der Prioritäten im Freistaat – nicht nur in der Förderpolitik. Hier sind jedoch weder bedarfsgerechte MaĂźnahmen noch ein wirklich nachhaltiger politischer Wille zu erkennen. Der Staatsregierung muss vorgeworfen werden, damit gegen die bestehende Gesetzeslage und die Verfassung des Freistaats Bayern zu verstoĂźen

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SĂĽdLink- Stromtrasse durch Unterfranken

Donnerstag, 19. März 2015 | Autor:

Pressemitteilung:

IMG_9638Der Bezirksverband der Partei für Franken spricht sich entschieden gegen den Verlauf der Stromtrasse „SuedLink“ von Nord- nach Süddeutschland über Unterfranken aus. Die Höchstspannungsleitung würde das bereits durch zahlreiche Windkraftanlagen stark beanspruchte Landschaftsbild gerade in touristisch und ökologisch relevanten Teilräumen der Region zusätzlich belasten. Grundsätzlich lässt sich hierbei auch eine regionale Schieflage bei der Umsetzung der Energiewende feststellen.

Eine kostengĂĽnstige und konfliktfreie Energiewende gibt es nicht, das zeigen nicht nur die derzeitigen Probleme und Proteste insbesondere im Zusammenhang mit den geplanten Gleichstromtrassen, welche die im Norden Deutschlands produzierte Energie in den SĂĽden bringen sollen.

Die CSU scheint den Begriff Energiewende dabei sehr wörtlich zu nehmen. Derzeit erweckt es den Eindruck, die bayerische Staatsregierung stünde den „Monstertrassen“ ablehnend gegenüber, doch letztendlich haben Seehofer und seine CSU dem Netzausbau und den Stromtrassen selbst zugestimmt.
Gleichzeitig ist ein weiterer Ausbau der Windkraft durch die 10 H Regelung besonders im mit Weilern und Kleinstdörfern stark zersiedelten ländlichen Süden des Freistaates undenkbar geworden – in den dortigen Verdichtungsräumen sowieso. Noch dazu wird der Alpen- und Voralpenraum von der bayerischen Raumplanung mit Verweis auf den Schutz des dortigen Landschaftsbildes gänzlich aus der Windnutzung herausgenommen.

Für die ebenfalls landschaftlich sensiblen Gebiete Unterfrankens – insbesondere der Rhön – wurde Gleiches abgelehnt! Obwohl die Relationen hier ganz andere sind.
Es ist ein groĂźer Unterschied, ob eine 200 m hohe Anlage in einer Region mit Reliefunterschieden von 1000 m oder von 500 m steht.
Hoch aufragende technische Anlagen wirken auf das Landschaftsbild im Alpenraum letztendlich weniger stark ein als es in der Rhön und mainfränkischer Platte der Fall ist.

Ein Blick auf den bayerischen Energieatlas bestätigt, was eine Fahrt durch die unterfränkischen Lande vermuten lässt – Windkraftanlagen finden sich in Bayern hauptsächlich in Franken, während in Ober- und Niederbayern bislang kaum eine Anlage errichtet ist!

Das Argument, in Südbayern sei die Ergiebigkeit geringer, hinkt, denn mit der gestiegenen Höhe moderner Anlagen sind auch WKAs an windschwächeren Standorten möglich.
Die Speicherung des überschüssigen Stroms aus den nicht grundlastfähigen Wind- und Solarkraftwerken ist derzeit nur in Pumpspeicherkraftwerken möglich. Die meisten technisch sinnvollen Standorte befinden sich im Bayerischen Wald und den Alpen, doch auch hier zögert die Staatsregierung. Kaum verwunderlich, denn hier wäre nun auch in Südbayern mit größeren Belastungen und Einschnitten in das Landschaftsbild zu rechnen.

Es hat bei genauem Hinsehen den unverkennbaren Anschein, dass insbesondere der bayerische Süden und damit besonders das CSU-Stammland Oberbayern von größeren Beeinträchtigungen der Energiewende bewahrt werden sollen!

Gerade hier sitzen jedoch, auch hervorgerufen durch das politisch gestützte übermäßige Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum, die meisten Endverbraucher. Die CSU-Politik scheint darauf abzuzielen, diese bereits seit Jahrzehnten gepushte Region auch bei der Energiewende zu begünstigen. Dass ökologisch sauberer Strom jedoch nicht einfach aus der Steckdose kommt, will man in Oberbayern scheinbar nur zu gern verdrängen.

Die Last einer prinzipiell zu begrüßenden Energiewende muss auf alle Schultern möglichst gleich verteilt werden. Es darf nicht sein, dass massive regionale Diskrepanzen bei der Lastenverteilung entstehen und akzeptiert werden. Um gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern herzustellen, wie das Landesentwicklungsgesetz zwingend vorsieht, muss jede Region gleichermaßen ihren Beitrag zur Energiewende leisten. Gleichzeitig muss die Staatsregierung alle Anstrengungen unternehmen, um die derzeit in Wirtschaft und Bevölkerungsentwicklung abgehängten Regionen nicht weiter zu schwächen.
Und das bedeutet auch, das Entwicklungspotential Mainfrankens nicht durch Monstertrassen zu durchkreuzen.

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Ober- und Mittelzentren in Unterfranken stärken!

Dienstag, 9. September 2014 | Autor:

Pressemeldung

IMG_1793Die Sendung „Ausgerechnet“, im Bayerischen Rundfunk, am 01.09.14 hat, wenn auch ungewollt, die jahrelangen Forderungen der Partei fĂĽr Franken nach weit greifenden Strukturverbesserungen in Franken ĂĽberdeutlich untermauert.

Das Defizit an Hochtechnologiestandorten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Würzburg, Schweinfurt und Aschaffenburg führt dazu, dass vor allem Akademiker und andere hochqualifizierte Menschen hierzulande keine oder nur unterbezahlte Arbeit finden. Dies trifft, wie in der Reportage dargestellt, vor allem den Landkreis Rhön-Grabfeld besonders hart, da auch die benachbarten Zentren keine ausreichenden Alternativen bieten können.

Aber auch andere Landkreise in Unterfranken sind von Strukturschwäche und Abwanderungsproblematik betroffen! Wie z. B. die Landkreise Haßberge, Main-Spessart oder auch der Landkreis Bad Kissingen.

Es kann nicht sein, dass Regionen wie München/Oberbayern Gefahr laufen, auf einen regelrechten Wachstumskollaps zuzusteuern, während in den ländlich geprägten, fränkischen Regionen die Ortskerne verwaisen und der Altersdurchschnitt teilweise bei über 45 Jahren liegt. Die Partei für Franken schlägt der bayerischen Staatsregierung einen 10- Jahresplan vor und bietet gleichzeitig ihre Unterstützung in der Benennung der vordringlichsten Maßnahmen an. Neuansiedlungen von Hochtechnologiefirmen und Wissenschaftseinrichtungen sind auch in der Mitte Deutschlands, in Franken, möglich! Wenn denn die Ankündigung der Staatsregierung, die ländlichen und aus Münchner Sicht peripheren Räume nachhaltig zu stärken, wirklich in die Tat umgesetzt und endlich die infrastrukturellen Rahmenbedingungen geschaffen werden!

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Matthias DĂĽrbeck tritt fĂĽr die Partei fĂĽr Franken in Aschaffenburg Ost an

Donnerstag, 28. März 2013 | Autor:

Die Partei fĂĽr Franken wird im Stimmkreis Aschaffenburg Ost mit Matthias DĂĽrbeck aus Karlstein als Direktkandidaten in den bevorstehenden Landtags- und Bezirkswahlkampf ziehen.

Die 2009 gegründete Partei für Franken formulierte bei ihrer Gründungsversammlung in Bamberg als eines ihrer Ziele bzw. Versprechen die Teilnahme an den Landtags- und den Bezirkswahlen im Jahr 2013. DIE FRANKEN halten hier Wort und werden ihr Versprechen einlösen.

Am 11.03.2013 fand in Kleinostheim die Wahl eines Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkswahl der Partei für Franken statt. Von den stimmberechtigten Mitgliedern des Stimmkreises Aschaffenburg Ost wurde Matthias Dürbeck als Direktkandidat für ein mögliches Landtagsmandat und Bezirkstagswahl vorgeschlagen, welcher auch von den Mitgliedern einstimmig für den Stimmkreises Aschaffenburg Ost bestätigt wurde.

Der 50 jährige Matthias Dürbeck ist beruflich als Flugdienstberater tätig, lebt in Karlstein, ist verheiratet und hat 2 Kinder. Seit der Gründung der Partei für Franken im Jahre 2009 ist Dürbeck mit in den Vorstandschaften DER FRANKEN. Er tritt für eine finanzielle Gleichbehandlung Frankens in Bayern ein, sowie die Umsetzung des Landesentwicklungsprogramms in allen Bezirken Bayerns.

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Walter M. Mack Landtagskandidat und Peter Wagner Bezirkstagskandidat fĂĽr den Stimmkreis WĂĽrzburg Stadt

Donnerstag, 28. März 2013 | Autor:

Die Partei fĂĽr Franken wird im Stimmkreis WĂĽrzburg Stadt wird mit den Direktkandidaten Walter M. Mack in den bevorstehenden Landtagswahlkampf und mit den Direktkandidaten Peter Wagner Bezirkstagswahlkampf ziehen.
Die 2009 gegründete Partei für Franken formulierte bei ihrer Gründungsversammlung in Bamberg als eines ihrer Ziele bzw. Versprechen die Teilnahme an den Landtags- und den Bezirkswahlen im Jahr 2013. DIE FRANKEN halten ihr Wort und werden ihr Versprechen einlösen.
In WĂĽrzburg fand die erste Wahl des Direktkandidaten fĂĽr die Landtags- und Bezirkswahl der Partei fĂĽr Franken statt. Von den stimmberechtigten Mitgliedern des Stimmkreises WĂĽrzburg Stadt wurde der Walter M. Mack als Direktkandidat fĂĽr die Landtagswahl und Peter Wagner fĂĽr die Bezirkstagswahl von den Mitgliedern nomminiert.
Der 71 jährigen Steuerberater Walter M. Mack ist verheiratet und seit der Gründung der Partei für Franken mit dabei. Wegen seiner Verbundenheit zur fränkischen Heimat und um die berechtigten Interessen der fränkischen Region im Freistaat Bayern mit größeren Nachdruck gegenüber der Staatsregierung zu vertreten tritt er für DIE FRANKEN an. „Nur eine fränkische Partei kann die Erreichung der Ziele aus wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und finanzpolitischer Sicht für die Region Franken voranbringen“ so Mack.
Der 69 jährige Peter Wagner ist verheiratet und in der Sanderau beheimatet. In seine Wahlheimat Würzburg hat er sich von Anfang an verliebt. Deshalb hält Wagner die Ansiedlungspolitik des Bayerischen Wirtschaftsministeriums für Franken kontraproduktiv. Die Interessen des fränkischen Raumes müssen stärker berücksichtigen werden. „Es kann nicht sein das nur 19 % der Fördermittel für das gesamte Frankenland bereitgestellt werden, obwohl Franken circa ein Drittel des bayerischen Staatshaushaltes erwirtschaftet“ so Wagner.
Ein erster Schritt, um den Kulturzentralismus in Bayern etwas entgegen zu setzten, wäre ein Haus der fränkischen Geschichte in der Region Franken. Wagner meinte: „Wenn ca. 650.000.000 Euro für Kunst nach München verschoben und die restlichen 150.000.000 Euro im übrigen Land verteilten werden sollen, so muss bei der Kulturförderung eine Wende herbeigeführt werden“. So sei beim Betrachten der Karte des UNESCO-Welterbes augenfällig, wo die Kultur in Bayern zu Hause ist.

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Veranstaltung der Partei fĂĽr Franken in Schnackenwerth

Freitag, 23. März 2012 | Autor:

Pressemitteilung:

Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Oskar Weinig aus Höchberg begrüßte die Vorstandsmitglieder der Partei für Franken in Schnackenwerth. Eingangs verwies er auf den Vortrag „Franken und sein Umfeld“ von Professor Ante, der in Würzburg feststellte, dass der demografische Wandel nicht erst kommen würde, sondern bereits da sei. Deshalb hat sich die Partei für Franken getroffen, um die Problematik des Wandels im ländlichen Raum vor Ort erfassen zu können.

Weinig stimmte den Aussagen von Prof. Ante zu, dass in den nächsten Jahren drei gewichtige Prozesse bei der Entscheidungsfindung zu beachten sind: Der demografische Wandel, die Veränderungen hin zur Wissensgesellschaft und die Einrichtung der europäischen Metropolregionen.

„Kitzingen hat sich der Metropolregion Nürnberg angeschlossen, jedoch Würzburg hält es nicht für notwendig und verweigert einen derartigen Schritt“, so die stellvertretende Parteivorsitzende Christiane von Thüngen. „Wenn dann 2014 nur noch die Metropolregionen gefördert werden, dann wird Würzburg und sein Umland den Subventionen nachhecheln“. Schließlich war der Anlass für die Europa-Metropolregionen (EMR) seitens der EU offensichtlich die Einsicht, dass jeder EURO, der in die Agrarsubventionierung fließt, weniger Ertrag bringt als jeder EURO, der den Städten zu Gute kommt.

„Schon mehrmals wurden die fränkischen Regionen durch einseitige und private Interessen von fränkischen Politikern benachteiligt“ so Weinig. Demgemäß führe die Magistrale Brüssel-Prag nicht über Würzburg und Nürnberg, sondern würde bereits an dem Wirtschaftsraum Würzburg vorbei geplant. Andere wichtige Bahnverbindungen im Güterverkehr werden ebenso an Würzburg und Nürnberg vorbeigeführt. Dabei verkennen viele lokale Politiker, wie wichtig der Ausbau des Schienenverkehrs für die Zukunft werden wird.

„Nicht Kirchturmpolitik sei gefragt“ resĂĽmierte Joachim Gehrig, stellv. Bezirksvorsitzender aus Gambach und betonte „dass die Partei fĂĽr Franken die erste fränkische Volkspartei der bĂĽrgerlichen Kraft der Mitte sei“. Christlich und humanistisch werteorientiert und demokratisch konsequent hätte sie sich der Nachhaltigkeit verpflichtet. Sie sei weltoffen, liberal und stolz auf ihre kulturell lebendige fränkische Geschichte. DIE FRANKEN sehen mit der Metropolregion auch eine Chance fĂĽr die fränkischen Regionen.

„Nur eine fränkische Partei kann zu 100 % fränkische Interessen vertreten“ meinte Margarete Pfeuffer aus Euerfeld. Die Sitzungsteilnehmer waren sich einig, dass zur Stärkung Frankens es einer starken fränkischen Partei im Landtag bedarf.

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